Stand: 05.01.2021 22:15 Uhr
Der Schulunterricht und die Kinderbetreuung in Niedersachsen werden nach den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise zunächst bis Ende Januar stark eingeschränkt.
An weiterführenden Schulen gibt es außer für Abschlussklassen keinen Präsenzunterricht, sondern Homeschooling, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Dienstagabend bei einer Pressekonferenz nach dem Gespräch der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). An Grundschulen gibt es zunächst eine Woche Distanzunterricht mit Aufgaben für Zuhause, danach dann Unterricht im Wechselmodell mit geteilten Klassen bis zum Ende des Halbjahres.
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Kultusminister Tonne äußert sich am Mittwoch
Die Kinderbetreuung in den Tagesstätten wird auf eine Notbetreuung mit einem auf 50 Prozent reduzierten Angebot umgestellt - will heißen, dass nur noch jeder zweite Platz bereitsteht für diejenigen Eltern, die nicht wissen, wie sie die Kinder betreuen sollen. Weitere Details wird Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) voraussichtlich am Mittwoch vorstellen, kündigte Weil am Dienstag an.
Der derzeit geltende Lockdown wegen der Corona-Pandemie wird zunächst bis zum 31. Januar verlängert. Private Zusammenkünfte sind nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. In Landkreisen mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner sollen die Länder weitere lokale Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zur Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort entweder prüfen oder anordnen - so die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz.
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Eingeschränkter Bewegungsradius? "Am liebsten gar nicht"
Ministerpräsident Weil zeigte sich allerdings skeptisch ob der Beschränkung der Bewegungsfreiheit in sogenannten Hotspots. Nötig sei hier eine gesonderte Begründung zur Verhältnismäßigkeit, wie sie das Oberverwaltungsgericht bereits bei anderen Einschränkungen angemahnt hat, sagte er. "Das ist für uns Teil des Prüfprogramms, ob und wann die Regelung zur Anwendung kommt, am liebsten gar nicht."
Neue Regeln ab 11. Januar - eventuell schon früher
Gelten sollen die neuen Regeln deutschlandweit voraussichtlich ab 11. Januar. In Niedersachsen, so deutete Weil an, könnten sie eventuell schon am kommenden Wochenende Inkrafttreten. Er beschrieb die Stimmung bei der Telefonkonferenz als "ausgesprochen besorgt" - auch wegen der Meldungen über Mutationen des Coronavirus, etwa aus Großbritannien. Weil wies zudem darauf hin, dass die aktuellen Infektionszahlen noch keinen realistischen Stand abbilden, da viele Hausarztpraxen über die Festtage geschlossen waren.
"Löwenanteil der Infektionen im privaten Bereich"
Die verschärften Kontaktbeschränkungen, die nun auch für Kinder unter 14 Jahren gelten sollen, begründete Weil damit, dass der Löwenanteil der Infektionen im privaten Bereich entstünde. "Wir wissen, dass das eine arge Einschränkung ist - insbesondere für Kinder", so Weil weiter. Er appellierte erneut an die Bürgerinnen und Bürger, von denen der eigentliche Erfolg abhänge. "Wir brauchen noch viel Geduld, Umsicht und Rücksichtnahme", sagte er. Deutschland sei weiter meilenweit vom Klassenziel entfernt - auch Niedersachsen. Aber: "Auch wenn wir sagen: 'Wir haben die Nase voll', bringt uns das nicht weiter."
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