"Das hat es früher nicht gegeben" – Seite 1
Dichter Nebel aus Eiskristallen hing in der Luft, beim Rufen der Parolen atmeten die Menschen Wolken von weißem Dampf aus, ihre Augenbrauen und Wimpern weiß vom Frost. So sah am vergangenen Samstag der Protest in Jakutsk aus, einer sibirischen Stadt mit rund 323.000 Einwohnern. Trotz der extremen Kälte von minus 50 Grad versammelten sich dort Menschen auf dem Druschba-Platz, dem Platz der Freundschaft.
Jakutsk ist eine von mehr als 120 russischen Städten, in denen Menschen am Wochenende gegen die Willkür des russischen Staates und für die Freilassung des Oppositionellen Alexej Nawalny demonstrierten.
Die Proteste erfassten das ganze Land. In Moskau und anderen Großstädten, im fernen Wladiwostok, aber auch an kleineren Orten gingen insgesamt Zehntausende Menschen auf die Straße. Sogar in Nischni Tagil, einer Stadt am Uralgebirge, die als eine Hochburg der Regierungstreuen gilt, gab es eine Demo.
In einigen Städten wie etwa in Tomsk in Sibirien mischte sich die Polizei kaum ein. Doch anderswo, vor allem in Moskau und Sankt Petersburg, wurden Protestierende verprügelt und in Polizeibusse geschleppt. Laut der Bürgerrechtsorganisation OWD-Info waren am Samstag mehr als 3.700 Menschen im ganzen Land festgenommen worden – so viele an einem Tag wie nie zuvor.
Die Mitstreiter von Nawalny sind zufrieden. "Wir freuen uns, dass auch in kleinen Städten Menschen auf die Straßen und zentralen Plätze gegangen sind. Das hat es früher nicht gegeben", sagt Ruslan Schaweddinow. Er ist einer der wenigen Mitarbeiter von Nawalnys Anti-Korruptionsstiftung FBK in Moskau, die nicht schon vor der Protestaktion verhaftet wurden. Womöglich liegt es daran, dass er erst vor Kurzem zurückgekehrt ist. Im Dezember 2019 war er in seiner Wohnung festgenommen und unter Zwang auf eine Militärbasis hinter dem Polarkreis geschickt worden.
Herunterspielen und Einschüchtern
"Der Kampf für Alexej wird nicht nach einer Protestaktion aufhören. Das wird eine große Kampagne sein", sagt Schaweddinow. "Unsere Aufgabe ist, den Druck auf die Machthaber so zu erhöhen, dass ihnen keine andere Option außer seiner Freilassung bleibt." Nawalny wurde gleich nach seiner Rückkehr aus Deutschland inhaftiert, wo er nach dem Anschlag mit dem Nervengift Nowitschok behandelt wurde. Nun drohen ihm in Russland mehrere Jahre Haft. Doch Schaweddinow hofft, dass der Kreml noch zurückrudert, wenn die Empörung in der Gesellschaft weiter steigt. Am kommenden Samstag soll die nächste Protestaktion stattfinden.
Bislang versucht die russische Präsidialverwaltung vor allem, die Unzufriedenheit der Menschen herunterzuspielen. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, dass nur wenige Menschen am Samstag auf die Straße gegangen seien – wie viele dagegen hätten für den Präsidenten Wladimir Putin und seine Verfassungsreform abgestimmt. Wie so oft warf er den USA Einmischung in russische Angelegenheiten vor, nachdem die US-Botschaft in Moskau die Proteste öffentlich kommentiert hatte.
Gleichzeitig versuchen russische Behörden, die Menschen einzuschüchtern. In mehreren Städten wurden Strafverfahren eingeleitet, fast überall nahm die Polizei Mitarbeiter der regionalen Büros von Nawalny fest, viele von ihnen wurden zu Haft- oder Geldstrafen verurteilt. In Moskau suchte etwa die Polizei schon Tage vor der Demo nach dem Regionalkoordinator Oleg Stepanow, erzählt seine Freundin Elisaweta Nesterowa. Im Treppenhaus vor ihrer gemeinsamen Wohnung standen Polizisten auf jedem Stockwerk, sie drehten Nesterowa den Strom ab, um sie dazu zu bringen, die Tür aufzumachen. Schließlich wurde Stepanow am Samstagmorgen in einer anderen Wohnung festgenommen und zu mehreren Tagen Arrest verurteilt. Seine Freundin stellt sich schon darauf ein, dass er womöglich wieder verhaftet wird, sobald er am Donnerstag freikommt – die gleiche Taktik nutzten die Behörden schon bei früheren Wellen von regierungskritischen Aktionen in der Hauptstadt.
"Der Frust staute sich auf"
Im Moment sieht es aber nicht danach aus, als würden die Proteste schnell abflauen. Die Wut über die Verhaftung des prominentesten Oppositionellen kommt zu einem Zeitpunkt, an dem viele Menschen ohnehin mit der Wirtschaftslage, der Korruption und dem Umgang der Regierung mit der Pandemie unzufrieden sind. Die jüngste Enthüllung Nawalnys, ein Film über die prachtvolle Residenz am Schwarzen Meer, die mutmaßlich für Putin gebaut und durch korrupte Geschäfte seiner Freunde finanziert wurde, traf daher einen Nerv. Auf YouTube wurde das Video mehr als 85 Millionen Mal geklickt. Zu einem der neuen Protestsymbole wurde die vergoldete Klobürste aus dem Film – angeblich wurden solche Bürsten zu einem Preis von 700 Euro pro Stück für Putins Residenz gekauft.
"Der Frust staute sich auf", so beschreibt der 17-jährige Ildar* (Name von der Redaktion geändert) die Stimmung in seiner Heimatstadt Kasan in der Teilrepublik Tatarstan. "Während der Pandemie wurden keine notwendigen Maßnahmen getroffen, um die Menschen zu schützen. Dann wurde es Putin erlaubt, erneut für das Präsidentenamt zu kandidieren. Und der letzte Tropfen war dieser Palast, der Milliarden kostet."
Zum ersten Mal im Leben bei einer Demo
Am Samstag ist Ildar zum ersten Mal in seinem Leben zu einer politischen Demonstration gegangen. Er war von der Brutalität der Polizei empört und geschockt, will aber am kommenden Wochenende wieder protestieren. In Kasan gingen mehrere Tausend Menschen auf die Straße – ungewöhnlich viel für die Stadt.
Ildar will anonym bleiben und er hat gute Gründe dafür – in seiner Stadt leitete die Staatsanwaltschaft Strafverfahren wegen Posts in sozialen Medien ein, die zur Teilnahme an Protesten aufriefen. Der 17-jährige Schüler hat auch Kurzvideos über Nawalny gedreht und mit Tausenden Followern im sozialen Netzwerk TikTok geteilt. In den Tagen vor den Protesten wurden solche Clips im russischen TikTok besonders populär. Junge Menschen machten sich über "Putins Palast" lustig oder nahmen in ihren Klassenzimmern Porträts von Putin von den Wänden herunter – die Videos waren meistens mit Songs russischer Hip-Hop- und Pop-Musiker unterlegt.
Die Behörden versuchten, diese Proteste als einen Aufstand von naiven und manipulierten Schulkindern darzustellen. Ildars Schule in Kasan organisierte am Samstag spontan Spielturniere im Fußball, Basketball und Volleyball, um die Jugendlichen abzulenken. Einige Klassen hatten an diesem Tag plötzlich wichtige Tests. Lehrerinnen und Lehrer versuchten auch, die Teenager einzuschüchtern. "Uns wurde gesagt, wir machen unser ganzes Leben kaputt, wenn wir an den Demos teilnehmen", erzählt Ildar.
Eine Gruppe von Anthropologen und Soziologen führte am Samstag in Moskau Umfragen durch und kam zum Schluss, dass nur rund vier Prozent der Teilnehmenden minderjährig waren. Rund 60 Prozent der Protestierenden waren zwischen 18 und 35 Jahren alt. Die Demos in Russland haben ein junges Gesicht – aber verblendete Teenager, wie die Propaganda behauptet, sind sie nicht.
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