Corona-Gipfel : Verwandtenbesuche zu Ostern sollen wohl weitgehend verboten werden - ZEIT ONLINE

Bund und Länder wollen offenbar zu den verschärften Kontaktbeschränkungen zurückkehren, wie sie zuletzt im Februar gültig waren. Das melden unterschiedliche Medien unter Berufung auf Verhandlungskreise der Konferenz zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten. Eine zunächst in einer Beschlussvorlage enthaltene Ausnahme für Verwandtenbesuche über Ostern soll es demnach doch nicht geben. Ein endgültiger Beschluss über die Maßnahmen steht aber noch aus. Er würde bedeuten, dass auch an Ostern nur Treffen zwischen einem Haushalt und einer weiteren Person möglich wären. Ausgenommen wären lediglich Kinder unter 14 Jahren. 

Anfang März hatten Bund und Länder im Zuge einiger Lockerungen beschlossen, dass private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt möglich sind, jedoch auf maximal fünf Personen beschränkt. Diese Lockerung soll nun offenbar zurückgenommen werden, da jetzt die Inzidenz bundesweit über 100 steigt und die sogenannte Notbremse greift. Möglicherweise könnte es jedoch in jenen Regionen und Bundesländern, in denen die Inzidenz unter 100 liegt, zu Ausnahmen kommen.

Vor den Beratungen war noch im Gespräch, über Ostern die Kontaktregeln leicht zu lockern und Verwandtenbesuche zu erlauben. Konkret lag ein Vorschlag vor, Treffen mit vier über den eigenen Hausstand hinausgehenden Personen zuzüglich Kindern im Alter von bis zu 14 Jahren aus dem engsten Familienkreis zu erlauben, auch ZEIT ONLINE hatte darüber berichtet. Dies sah ein Punkt in einem Beschlussentwurf vor, der am Montagvormittag vom Kanzleramt verschickt worden war. Dort hieß es als Vorschlag: "Anders als im Lockdown über Ostern im letzten Jahr sollen Verwandtenbesuche in diesem Jahr möglich sein." Dieser Vorschlag ist nun offenbar vom Tisch.

Sitzung unterbrochen

Die Verhandlungen wurden derweil unterbrochen, nachdem sich Länderchefs und die Bundesregierung nicht einigen konnten, welche Reisen angesichts der steigenden Zahl der Infektionen über Ostern möglich sein sollen. Schon im Kreis der Ministerpräsidenten hatte es dazu zuvor keine Einigung gegeben, weil die Küstenländer auf "kontaktarme Reisen" in ihren Ländern bestehen.

Das Kanzleramt hatte nach Kritik aus der SPD und der FDP den Vorschlag einer nächtlichen Ausgangssperre abgeschwächt und nannte im letzten Beschlussentwurf eine erneute Verschärfung der Kontaktbeschränkungen als Alternative. Angesichts der stark steigenden Infektionszahlen müsse man verstärkt gegen das Virus ankämpfen. Auch insgesamt soll der Lockdown bis Mitte April verlängert werden, in Hotspots muss die geltende Notbremse konsequenter als bisher angewandt werden.

Merkel zeigte sich nach Reuters-Informationen unzufrieden mit der Debatte mit den Ministerpräsidenten. "Wir beschließen heute, dass wir das einhalten, was wir das letzte Mal beschlossen haben", sagt sie nach Angaben aus Teilnehmerkreisen über die Notbremse. Das sei in einer Zeit des exponentiellen Wachstums der Infektionszahlen zu wenig.

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