Nach mutmaßlich rechtsextremistischen, antisemitischen und weiteren Vorfällen in Litauen wird die Bundeswehr eine Panzergrenadier-Einheit von rund 30 deutschen Soldaten abziehen. Es stehe der Anfangsverdacht mehrerer Straftaten im Raum, sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin.
Neben dem Verstoß gegen soldatische Pflichten gehe es um sexuelle Nötigung sowie „Beleidigung gegebenenfalls mit rassistischer oder antisemitischer Konnotation sowie … extremistische Verhaltensweisen“, sagte die Sprecherin. In die Ermittlungen sei auch der Militärische Abschirmdienst (MAD) eingebunden. Insgesamt sollen sich etwa zehn Soldaten Fehltritte erlaubt haben.
„Gerade in Litauen, wo wir Seite an Seite mit unseren Nato-Partnern geschlossen für gemeinsame Werte einstehen, ist ein solches Verhalten Einzelner nicht nur unentschuldbar, es ist absolut beschämend für uns alle.“
Der gesamte betreffende Zug werde am Donnerstag nach Deutschland zurückkehren und von dem Einsatz abgelöst, sagte die Sprecherin. Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen werde bei den Hauptbeschuldigten eine fristlose Entlassung aus der Bundeswehr eingeleitet.
„Das Fehlverhalten einiger Soldaten in Litauen ist ein Schlag ins Gesicht aller, die Tag für Tag in der Bundeswehr der Sicherheit in unserem Land dienen“, schrieb Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) auf Twitter. „Die Entgleisungen beschädigen das Ansehen der Bundeswehr und Deutschlands. Das wird mit aller Härte bestraft werden.“
Auch Handwaffenmunition fehlt
Die zuständigen Disziplinarvorgesetzten in Litauen hätten am 8. Juni von den Vorfällen erfahren. Sie nahmen der Ministeriumssprecherin zufolge sofort Ermittlungen auf und informierten das Verteidigungsministerium.
Im Zuge der Ermittlungen sei auch bekannt geworden, dass 569 Schuss Handwaffenmunition fehlten. Ein nach Litauen entsandtes Ermittlerteam solle dem Verdacht auf mögliche Buchungsfehler nach einer Schießübung nachgehen. Das Team sollte noch am Mittwoch ankommen und werde „jeden Stein umdrehen“, so die Sprecherin.
Der „Spiegel“ hatte am Montag berichtet, die Bundeswehr gehe schweren Vorwürfen gegen mehrere Soldaten nach, die im Rahmen einer Nato-Mission in Litauen stationiert waren. Ersten Ermittlungen zufolge hätten die deutschen Soldaten bei einer sogenannten Erholungsmaßnahme an einem Wochenende Ende April mit viel Alkohol in einem Hotel in der Region Rukla gefeiert. Demnach sollen unter anderem rechtsradikale und antisemitische Lieder gesungen worden sein – wie beispielsweise ein Geburtstagsständchen für Adolf Hitler.
Das „Anpimmeln“-Ritual
Im Laufe des Abends seien einige Soldaten im Rausch aneinandergeraten, hätten einander Schläge angedroht und wohl auch zugeschlagen, berichtete das Magazin weiter. Am gleichen Abend habe ein Soldat versucht, einem eingeschlafenen Kameraden seinen Penis in den Mund zu stecken – ein Ritual, das in Bundeswehr-Kreisen angeblich „Anpimmeln“ genannt wird. Die Szene sei offenbar von anderen Soldaten mit dem Handy gefilmt worden.
Berichtet wird auch über systematisches Mobbing gegen eine Soldatin des Zuges, auf deren Waffe demnach das Wort „Hure“ eingeritzt wurde. Ein Soldat mit afghanischen Wurzeln soll rassistisch beleidigt worden sein.
Die Bundeswehr ist in Litauen an dem Nato-Einsatz „Enhanced Forward Presence (eFP)“ beteiligt. Es handelt sich dabei um einen Einsatz im Rahmen der Beistandspflicht. Er war vom Nato-Gipfel 2016 beschlossen worden und dient der Sicherung der Ostgrenzen des Nato-Gebiets vor allem zur Abschreckung Russlands. Laut Bundeswehr waren bislang dort mehr als 3500 deutsche Soldaten im Einsatz, derzeit sind es rund 500.
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