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Corona News: Bundestag will jetzt epidemische Notlage verlängern - EXPRESS

Köln -

Der Kampf gegen das Coronavirus läuft. Trotz aller Fortschritte beim Impfen und den rückläufigen Zahlen ist die Pandemie noch nicht vorbei. In unserem News-Ticker gibt es immer die aktuellsten Infos, Zahlen und Nachrichten rund um die Pandemie.

Das ist der aktuelle Stand vom 8. Juni 2021:

Update vom 8. Juni: Bundestag will epidemische Notlage verlängern, Inzidenz sinkt auf 22,6; 140 neue Todesfälle

  • Der Bundestag will noch in diesem Monat die wegen der Corona-Pandemie verhängte epidemische Notlage bis zum 30. September verlängern. Die im April eingeführte so genannte Bundesnotbremse soll aber am 30. Juni auslaufen. Darauf hätten sich die Koalitionsfraktionen verständigt, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Dienstag in Berlin. Angestrebt werde, die epidemische Notlage erst dann auslaufen zu lassen, wenn auch die Corona-Pandemie auslaufe. Bei der epidemischen Notlage und der Bundesnotbremse handelt es sich um zwei unterschiedliche gesetzliche Instrumente im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die erstmals im März 2020 vom Bundestag festgestellte „epidemische Notlage von nationaler Tragweite“ ermöglicht es dem Bundesgesundheitsministerium und anderen Regierungsstellen, weitreichende Verordnungen gegen die Pandemie zu erlassen. Die derzeitige Regelung würde am 30. Juni auslaufen, wenn sie nicht verlängert wird. Nach Dobrindts Angaben hängen derzeit rund 20 Verordnungen direkt von der festgestellten Notlage ab – etwa Verordnungen zu Testangeboten und zur Unterstützung von Eltern im Falle pandemiebedingter Kita- und Schulschließungen. Der Wunsch, diese Verordnungen zunächst beizubehalten, sei einer der Gründe für die geplante Verlängerung der Notlage. Die erst im April eingeführte Bundesnotbremse sieht hingegen vor, dass der Bund einheitliche Corona-Schutzmaßnahmen in Gebieten mit hohen Inzidenzwerten durchsetzen kann. Derart hohe Inzidenzen werden derzeit allerdings nicht mehr verzeichnet. Deswegen soll die Notbremsenregelung nicht über den Juni hinaus verlängert werden. Laut Dobrindt ist noch völlig unklar, ob die epidemische Notlage nach dem nun anvisierten Enddatum 30. September noch einmal verlängert werden soll. Der Bundestag könnte am 7. September über diese Frage entscheiden – dann kommt er zu seiner einzigen geplanten Plenarsitzung zwischen der Sommerpause und der Bundestagswahl zusammen.
  • 1204 Corona-Neuinfektionen haben die Gesundheitsämter in Deutschland dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Dienstagmorgen (8. Juni) hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.02 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 1785 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Dienstagmorgen mit bundesweit 22,6 an (Vortag: 24,3; Vorwoche: 35,2). Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 140 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 153 Tote gewesen. Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Montag bei 0,76 (Vortag: 0,81). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 76 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.

Update vom 7. Juni: Inzidenz sinkt weiter, 1117 Neuinfektionen

  • Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen ist weiter leicht gesunken und liegt nun bei 24,3 Fällen pro 100.000 Einwohner. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Montagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter meldete, wurden 1117 Neuinfektionen und 22 Todesfälle in Verbindung mit dem Virus innerhalb eines Tages registriert. Am vergangenen Montag waren noch 1978
  • Neuinfektionen gezählt worden. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag vor einer Woche bei 35,1. Der Wert ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen. Sie gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Fälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt nach Angaben des RKI mittlerweile bei 3.701.484. Die Zahl der insgesamt registrierten Todesfälle stieg auf 89.244. Die Zahl der von einer Covid-19-Erkrankung Genesenen bezifferte das RKI auf rund 3.542.700.

Update vom 6. Juni: Es dauert noch den Sommer über, bis genug Impfstoff da ist

  • Impfwillige können sich ab diesem Montag, 7. Juni, unabhängig von der bisher gültigen Prioritätenliste in Deutschland gegen Corona impfen lassen. Mit dem Ende der Priorisierung ist die Vergabe des Impfstoffs generell an die gesamte Bevölkerung möglich. In Deutschland können nun alle ab 12 Jahre geimpft werden. Allerdings soll es den Sommer über dauern, bis für alle genug Impfstoff da ist. Deshalb mahnten Spitzenvertreter von Deutschlands Ärztinnen und Ärzten sowie Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Impfwilligen zur Geduld. Gleichzeitig steigen mehr als 6000 Betriebsärztinnen und -ärzte in die Impfungen ein. Sie erhalten in der ersten Woche dafür 702.000 von insgesamt gut 6,6 Millionen für die Woche angekündigten Impfstoffdosen. Derzeit wird viel Impfstoff für die Zweitimpfungen verwendet. Die Priorisierung verfolgte das Ziel, Menschen mit hohem Corona-Risiko zuerst zu schützen.

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