CDU-Vorsitz: Merz schließt erneute Kandidatur mit Kampfabstimmung aus - DER SPIEGEL
Zweimal unterlag Friedrich Merz bei der Kandidatur für den CDU-Parteivorsitz. Nun stellt der Politiker klar: Nochmal will er sich einer Kampfabstimmung nicht stellen. Mit dem Posten liebäugelt er aber weiter.
Friedrich Merz (Archivbild)
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Der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat nach eigenen Angaben noch nicht entschieden, ob er noch mal für den CDU-Parteivorsitz kandidiert. Eine erneute Kandidatur bei einer Kampfabstimmung auf einem Bundesparteitag schloss er am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung »Maybrit Illner« aber aus.
»Ob ich noch mal für den Parteivorsitz kandidiere oder nicht, das ist eine Frage, mit der ich mich nicht abschließend beschäftigt habe«, sagte Merz. »Ich schließe eines aus: Ich werde nicht noch einmal in eine streitige Abstimmung auf einem Bundesparteitag gehen.« Merz hatte zuletzt zweimal auf CDU-Bundesparteitagen für den Parteivorsitz kandidiert und war zweimal unterlegen – zunächst 2018 gegen Annegret Kramp-Karrenbauer, dann Anfang dieses Jahres gegen Armin Laschet.
Weiterhin forderte er, dass CDU und CSU künftig anders über den gemeinsamen Kanzlerkandidaten entscheiden müssen als bisher. »Wir brauchen ein institutionelles Verfahren«, sagt er und verwies darauf, dass die Schwesterparteien sich dreimal über die Frage gestritten hätten.
Laschet habe Verantwortung für eventuelle Jamaika-Sondierungen
Er begrüßte es, dass CDU-Chef Armin Laschet bei der personellen Neuaufstellung der CDU eine Lösung im Konsens anstrebt. »Die Frage, wie wir die Basis – unsere 400.000 Mitglieder – in diese Entscheidung mit einbeziehen, ist eine offene Frage«, sagte Merz. Er halte es für richtig, »dass wir über Mitgliederbeteiligung sprechen«. Zugleich betonte Merz, dass es in der CDU kein Machtvakuum gebe. Laschet werde den Übergang in der CDU anführen. Bei ihm liege auch die Verantwortung für eventuelle Jamaika-Sondierungen.
Laschet will den Spitzengremien der Partei nach der historischen Wahlniederlage einen Parteitag zur personellen Neuaufstellung der CDU vorschlagen. Das hatte er am Donnerstag in Berlin gesagt. Die personelle Neuaufstellung der CDU – »vom Vorsitzenden über das Präsidium bis hinein in den Bundesvorstand« solle nun zügig angepackt werden. Laschet sagte, in der Bundespartei solle versucht werden, einen Konsens aller, die im Moment in Betracht kämen, zu erzielen.
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