Wegen Plagiaten in der Doktorarbeit: Franziska Giffey als Familienministerin zurückgetreten - Tagesspiegel

Sie habe Kanzlerin Angela Merkel um ihre Entlassung gebeten, teilte Giffey am Mittwoch mit. Hintergrund ist die Diskussion um ihren Doktortitel.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ist Mittwoch zurückgetreten.Foto:John Macdougall/ AFP

In der Affäre um ihren Doktortitel hat Familienministerin Franziska Giffey (SPD) ihren Rücktritt eingereicht. Sie habe Bundeskanzlerin Angela Merkel um ihre Entlassung gebeten, teilte Giffey am Mittwoch mit. Hintergrund sei die Diskussion um ihren Doktortitel.

In einer Presserklärung teilte die SPD-Politikerin mit: „In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen. Nachdem die Freie Universität Berlin bereits im Jahr 2019 eine zweite Überprüfung der Arbeit vorgenommen und eine Entscheidung auf Nichtaberkennung des Titels getroffen hat, wurde das Verfahren im Jahr 2020 erneut aufgerollt. Dies geschah über ein Jahr nach dem abschließenden und rechtskräftigen Verwaltungsakt aus dem Jahr 2019. Ich habe daraufhin erklärt, meinen Titel nicht mehr zu führen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens.“

Die FU kam offenbar zu dem Schluss, dass Franziska Giffey der Doktortitel aberkannt werden muss. Bis Anfang Juni hat die Ministerin Zeit für eine Stellungnahme, „die ich wahrnehmen werde.“ Danach soll das noch laufende Verfahren abgeschlossen werden.

[Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]

Die Familienministerin weiter in der Erklärung: „Daher habe ich mich entschieden, die Bundeskanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten aus meinem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu bitten. Ich stehe weiterhin zu meiner Aussage, dass ich meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe – so wie ich es vor 12 Jahren für richtig gehalten und mit der wissenschaftlichen Begleitung meiner Arbeit durch eine Professur im Fachbereich Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin abgestimmt habe.

Merkel bedauert Rücktritt Giffeys

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Rücktritt von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) bedauert. Sie nehme Giffey Rücktritt "mit großem Respekt, aber auch mit ebenso großem Bedauern entgegen", sagte Merkel am Mittwoch in ihrer Rede auf dem Forschungsgipfel 2021. Sie habe immer "sehr gut und vertrauensvoll" mit der Ministerin zusammengearbeitet, wofür sie ihr "von Herzen" danke, sagte die Kanzlerin.

Giffey, die sich auch als Spitzenkandidatin der Berliner SPD für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin bewirbt, teilte zudem mit: „Ich bedauere, wenn mir dabei Fehler unterlaufen sind. Sollte die Freie Universität in ihrer nunmehr dritten Überprüfung meiner Arbeit zu dem Ergebnis kommen, mir den Titel abzuerkennen, werde ich diese Entscheidung akzeptieren.“

[Lesen Sie auch: Ist Berlin das Neukölln Deutschlands?: Was der Bezirk über Franziska Giffeys Führungsanspruch verrät (T+)]

Giffey zieht ihre Konsequenzen aus dem für sie belastenden Verfahren, heißt es weiter.

Und: „Was meine Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin betrifft, habe ich immer klar gesagt: Die Berliner SPD und die Berlinerinnen und Berliner können sich auf mich verlassen. Dazu stehe ich. Mein Wort gilt. Als Berlinerin konzentriere ich mich jetzt mit all meiner Kraft auf meine Herzenssache: Ganz sicher Berlin.“

Nach dem Rücktritt stellten sich Spitzengenossen in der Berliner SPD hinter die Spitzenkandidatin. Ihr Co-Landesvorsitzender Raed Saleh sagte dem Tagesspiegel: „Nach überaus erfolgreichen drei Jahren als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat Franziska Giffey gezeigt, wie man Wort hält und damit höchste Ansprüche an politische Integrität definiert. So kennt Berlin Franziska Giffey – regierungserfahren und erfolgreich sowie verbindlich und konsequent.“

Giffey konzentriere sich nun voll auf Berlin, sagte er. Innensenator Andreas Geisel, der als einziger SPD-Senator nach der Wahl weitermachen will, sagte dem Tagesspiegel: „Das ist Franziska Giffey, wie wir sie kennen. Sie steht fest zu ihrem Wort und bleibt sich treu. Sie verkörpert Aufbruchstimmung, die Menschen mögen ihre herzliche und offene Art.“ Giffey könne anpacken, stehe für ein soziales, modernes und offenes Berlin. „Jetzt erst recht“, sagte Geisel.

Auch in den sozialen Medien gab es von Parteifreunden fast ausschließlich Lob für die Konsequenz nach dem quälend langen Verfahren. Besonders im linken Parteiflügel, der Giffey traditionell distanziert gegenübersteht, waren aber auch kritische Stimmen zu hören. Man habe sich mehr Selbstkritik und eine Analyse der eigenen Fehler gewünscht.

Von einem „schweren Schlag im Wahlkampf“ redeten einige. Konsequenzen sind allerdings unwahrscheinlich: In der Berliner SPD fehlen die personellen Alternativen, der Wahlkampf ist komplett auf Giffey zugeschnitten, sie ist äußerst beliebt bei den Wählern und eine mögliche Entscheidung zur Aberkennung des Titels war schon ihrer Kandidatur mit eingepreist. „Wir müssen da jetzt durch und uns aufs Politik machen konzentrieren,“ sagte ein einflussreicher SPDler dem Tagesspiegel. (Tsp)

Adblock test (Why?)

Artikel von & Weiterlesen ( Wegen Plagiaten in der Doktorarbeit: Franziska Giffey als Familienministerin zurückgetreten - Tagesspiegel )
https://ift.tt/3bB9Zr2
Deutschland

Bagikan Berita Ini