Ex-Linkenchefin: Katja Kipping wird Berlins neue Sozialsenatorin - DER SPIEGEL
Katja Kipping war bis vor Kurzem noch Bundesvorsitzende der Linken. Jetzt bekommt sie einen Platz in der neuen rot-rot-grünen Regierung der Hauptstadt.
Katja Kipping
Foto: Frederic Kern / imago images/Future Image
Katja Kipping soll neue Sozialsenatorin in Berlin werden. Das teilte Berlins Linken-Vorsitzende Katina Schubert am Mittwoch mit. »Ich freue mich, dass ich mit Katja Kipping eine der profiliertesten Sozialpolitikerinnen unserer Partei und in Deutschland als Nachfolgerin von Elke Breitenbach vorschlagen darf«, sagte Schubert. Breitenbach hatte am Dienstagabend mitgeteilt, dass sie nicht noch einmal als Senatorin antritt.
Wenn die Parteimitglieder der Linken sich für den Eintritt in die Berliner Landesregierung entscheiden, sollen die Senatorinnen und Senatoren laut Schubert am 20. Dezember von den Gremien offiziell nominiert werden. Der Linken erhalten in der geplanten neuen rot-grün-roten Berliner Landesregierung drei Senatorenposten.
Die aus Dresden stammende Kipping, 43, sitzt seit 2005 im Bundestag und war von 2012 bis 2021 gemeinsam mit Bernd Riexinger Bundesvorsitzende der Linken. Über ihre Nominierung für den Senatorenposten hatte zunächst die Chemnitzer »Freien Presse« berichtet.
Seit 2016 regieren SPD, Grüne und Linke in Berlin gemeinsam. Nun wollen sie ihr Bündnis in der Hauptstadt erneuern, am vergangenen Montag legten sie den Koalitionsvertrag für weitere fünf Jahre vor (lesen Sie hier eine Analyse).
Bei der Linken sollen nun bis zum 17. Dezember die Mitglieder über diesen Vertrag entscheiden, bei SPD und Grünen tun dies Parteitage. Ist die innerparteiliche Zustimmung dann da, will sich die SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey am 21. Dezember zur neuen Regierenden Bürgermeisterin von Berlin wählen lassen. Sie folgt dann auf Michael Müller.
Die SPD gewann die Berliner Abgeordnetenhauswahl am 26. September klar vor den Grünen und der CDU, die Linke belegte Platz vier. Anschließend sondierte die SPD auch mit CDU und FDP, sprach sich letztlich aber für eine Neuauflage des Bündnisses mit Grünen und Linkspartei aus.
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